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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Konzernbetriebsrat bei SAP

Helga und Klaus: Jetzt auch im KBR

05.07.2007 Frage zum Konzernbetriebsrat der SAP AG

---------- F R A G E ----------

Soweit ich informiert bin, existiert neuerdings bei der SAP AG sogar ein Konzernbetriebsrat. Was ist das? Wer hat den gewählt? Welche Aufgaben hat ein solcher Konzernbetriebsrat? Werden die anderen Betriebsräte damit überflüssig?

---------- A N T W O R T ----------

Gemäß BetrVG kann in einem Konzern ein Konzernbetriebsrat gewählt werden. Dieses Gremium ersetzt keinen Betriebsrat oder Gesamtbetriebsrat, es koordiniert lediglich die bundesweiten Betriebsratsaktivitäten im SAP-Konzern. Was ein Konzern ist, kann dem § 18 Aktiengesetz entnommen werden (siehe unten, Linkliste). Der SAP-Konzern besteht in Deutschland im Wesentlichen aus der Konzernmutter SAP AG, Walldorf/Rot und den beiden Konzern-Töchtern SAP Deutschland AG & Co. KG, Walldorf/Rot (kurz "LGD") und SAP Systems Integration AG, Dresden, ("SAP SI AG").

Die neue Zeitrechnung bei SAP

In der SAP AG ist durch die Initiative von gewerkschaftlich organisierten MitarbeiterInnen mit Unterstützung der IG Metall Heidelberg am 21. Juni 2006 erstmals ein Betriebsrat gewählt worden (37 Mitglieder). Dieser Betriebsrat ist deutschlandweit für alle Arbeitnehmer der SAP AG und der SAP Hosting AG & Co. KG zuständig.

In der SAP Deutschland AG & Co. KG ist als Folge am 1. Dez. 2006 ebenfalls erstmals ein Betriebsrat gewählt worden (23 Mitglieder). Dieser ist für alle Arbeitnehmer der LGD zuständig, also ebenfalls zentral und deutschlandweit.

In der SAP SI AG existieren inzwischen z.Z. 5 selbständige BR-Einheiten:

  • BR SAP SI Bensheim (9 Mitglieder)
  • BR SAP SI Dresden (11 Mitglieder)
  • BR SAP SI Freiberg (7 Mitglieder)
  • BR SAP SI Hamburg (5 Mitglieder)
  • BR SAP SI Ratingen (9 Mitglieder)

Damit sind z.Zt. 101 Betriebsratsmitglieder im SAP-Konzern für die Interessenvertretung der SAP-Belegschaft zuständig.

Der erste Gesamtbetriebsrat entsteht

Die SAP SI Betriebsräte haben am 15.3.2007 - wie im BetrVG gefordert - zusätzlich einen 10-köpfigen Gesamtbetriebsrat zur Koordinierung der bundesweiten BR-Aktivitäten innerhalb der SAP SI AG gewählt (je zwei Delegierte aus jedem Betriebsrat der SAP SI AG). Dieser GBR ist keine freiwillige Einrichtung, denn § 47 BetrVG sagt unmissverständlich "(1) Bestehen in einem Unternehmen mehrere Betriebsräte, so ist ein Gesamtbetriebsrat zu errichten."

Die Wahl eines Konzernbetriebsrats für den SAP Konzern ist dagegen nicht zwingend vorgeschrieben.

Im § 54 BetrVG kann man lesen:

(1) Für einen Konzern (§ 18 Abs. 1 des Aktiengesetzes) kann durch Beschlüsse der einzelnen Gesamtbetriebsräte ein Konzernbetriebsrat errichtet werden. Die Errichtung erfordert die Zustimmung der Gesamtbetriebsräte der Konzernunternehmen, in denen insgesamt mehr als 50 vom Hundert der Arbeitnehmer der Konzernunternehmen beschäftigt sind.
(2) Besteht in einem Konzernunternehmen nur ein Betriebsrat, so nimmt dieser die Aufgaben eines Gesamtbetriebsrats nach den Vorschriften dieses Abschnitts wahr.

Auf Betreiben des SAP AG-Betriebsrats ist jetzt ein solcher Konzernbetriebsrat konstituiert worden, was dank der sehr großen Arbeitnehmerzahl der SAP AG kein Problem darstellte. In diesem Konzernbetriebsrat sind je zwei Vertreter des (zentralen) Betriebsrats der SAP AG, des (zentralen) Betriebsrats der LGD sowie des Gesamtbetriebsrats der SAP SI AG entsandt worden. Der KBR hat also 6 Mandate. Jedem Mitglied des Konzernbetriebsrats stehen die Stimmen der Mitglieder des entsendenden Gesamtbetriebsrats bzw. Betriebsrats je zur Hälfte zu.

Die Konstituierung des KBR

Die Konstituierung erfolgte am 3.7.2007, wobei Helga Classen als KBR-Vorsitzende und Klaus Gassmann als stellv. Vorsitzender gewählt wurde. Aufgrund der Stimmenverteilung der SAP-Konzernteile überwiegt das Stimmengewicht der SAP AG bei Weitem, über das Ergebnis der Konstituierung konnte also kaum jemand überrascht sein.

Dabei ist aber § 58 BetrVG zu berücksichtigen:

(1) Der Konzernbetriebsrat ist zuständig für die Behandlung von Angelegenheiten, die den Konzern oder mehrere Konzernunternehmen betreffen und nicht durch die einzelnen Gesamtbetriebsräte innerhalb ihrer Unternehmen geregelt werden können; seine Zuständigkeit erstreckt sich insoweit auch auf Unternehmen, die einen Gesamtbetriebsrat nicht gebildet haben, sowie auf Betriebe der Konzernunternehmen ohne Betriebsrat. Er ist den einzelnen Gesamtbetriebsräten nicht übergeordnet.

Die örtlichen Betriebsräte behalten also ihre Selbständigkeit weitgehend. Und auch der Gesamtbetriebsrat der SAP SI AG ist nicht an Weisungen des KBR gebunden, weil Betriebsräte grundsätzlich basisorientiert sind.

Aktuelle Zusammensetzung des KBR des SAP-Konzerns

  • für die SAP AG und SAP Hosting AG & Co.KG: Helga Classen und Klaus Gassmann
  • für die SAP Deutschland AG & Co.KG: Claudia Sangaré und Markus Nieder
  • für die SAP SI AG: Anke Buick und Andreas Liebelt

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Helga Classen [BR-V SAP AG (Walldorf) - Liste WfD] - Vorsitzende des KBR
Klaus Gassmann [stellv.BR-V SAP AG (Walldorf) - Liste MUT] - stellv.Vors. des KBR
Claudia Sangaré [BR-V der LGD (Hannover) - Liste FAIR]
Markus Nieder [stellv.BR-V der LGD (Walldorf) - Liste TEAM.LGD]
Anke Buick [SAP SI Dresden] - GBR-V der SAP SI AG
Andreas Liebelt [SAP SI Bensheim] - stellv.GBR-V der SAP SI AG

Letzte Änderung: 04.08.2008


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