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IG Metall @ SAP

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Listenwechsel - welche Folgen hat das?

Wechseln macht den BR instabil - Neue BR-Wahl am 27.4.2010

06.04.2010 Zur Zeit finden gerade wieder Betriebsratswahlen statt. In der ersten Amtszeit 2006-2010 haben bei der SAP AG etliche BR-Mitglieder die Listen gewechselt

Frage

Was passiert eigentlich, wenn ein BR-Mitglied innerhalb einer Amtszeit von einer Liste zu einer anderen wechelt?

Antwort

Zunächst wird die Ursprungsliste geschwächt, weil sie im Betriebsrat nicht mehr über soviele Mandate (Stimmen) verfügt, wie zu Beginn der Amtszeit. Aber das gilt nur solange, wie das wechselnde BR-Mitglied an der Abstimmung persönlich teilnimmt. Wenn dieses BR-Mitglied verhindert ist (Urlaub, Dienstreise, Krankheit usw.), dann rückt für die Dauer der Verhinderung ein Ersatzmitlied der ursprünglichen Liste nach und damit hat diese Liste für die Dauer der Abwesenheit des gewechselten BR-Mitglieds wieder die ursprüngliche Stimmenzahl.

Anmerkung:

  • Ersatzmitlied = nicht gewählte Listenmitglieder. Im Vertretungsfall sind sie vollwertige BR-Mitglieder mit allen sich aus dieser Stellung ergebenden Rechten und Pflichten: Das Ersatzmitglied tritt allerdings nur in den Betriebsrat ein. Die Stellvertretung erstreckt sich nicht auf die Ämter und Funktionen, die das zeitweilig verhinderte BR-Mitglied innehat.
  • Eine zeitweilige Verhinderung liegt vor, wenn das BR-Mitglied vorübergehend tatsächlich oder rechtlich nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben. Ein BR-Mitglied kann sich somit nicht willkürlich nach freiem Ermessen vertreten lassen.

Wenn im Laufe der Amtzeit mehrere BR-Mitglieder von einer Liste zur anderen wechseln, werden die Entscheidungen des Betriebsrat als Ganzes immer schwerer vorhersehbar. Jede Abstimmung der einen Sitzung kann durch eine Abstimmung der folgenden Sitzung wieder zunichte gemacht werden.

Beispiel aus der SAP AG

Aktuell hatte am 21.6.2006 die Liste WfD (Wir für Dich) 16 Sitze im 37-köpfigen Betriebsrat. Bis Anfang März 2010 hatte diese bis dahin größte BR-Liste einen ganz erheblichen Mitgliederwechsel zu verzeichnen, sodass die WfD-Liste im amtierenden Betriebsrat nur noch über 9 Sitze verfügen konnte. Durch vorübergehende Abwesenheit gewechselter BR-Mitglieder kann die WfD-Liste allerdings temporär wieder durch listentreue Nachrücker aufgefüllt werden.

Durch die Neuwahl am 27.4.2010 wird dieser Zustand allerdings wieder bereinigt.

Viele Grüße
IG Metall Heidelberg

Letzte Änderung: 18.08.2010


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