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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Informationsfreiheit während der Arbeitszeit

20.10.2005 Darf ich diese WWW-Seite während meiner Arbeitszeit besuchen?

Ja, Beschäftigte haben das Recht sich über Gewerkschaften und ihre Tätigkeiten zu informieren.

Ein solcher Vorgang wird durch das Grundgesetz durch Art. 9 Abs. 3 geschützt (Koalitionsfreiheit). Der Grundrechtsschutz umfasst laut Bundesverfassungsgericht (BVerfG) alle "koalitionsspezifischen Verhaltensweisen" - also auch das Bedürfnis, sich über Gewerkschaften zu informieren.

Allerdings kann bei Information während der Arbeitszeit bzw. durch Nutzung der Arbeitsmittel (Computer und Netz) des Arbeitgebers unter Umständen dessen "wirtschaftliche Betätigungsfreiheit" berührt sein. Dieses grundrechtlich geschützte Interesse des Arbeitgebers unterbindet aber nicht das ebenfalls grundrechtlich geschützte Interesse der Arbeitnehmer.

Das BVerfG hat deutlich gemacht, dass eine "Störung" durch die Betätigungsfreiheit des Arbeitnehmers hinzunehmen ist und seine Grenzen erst findet, wenn die Interessen des Arbeitgebers in relevantem Umfang berührt werden.

Letzte Änderung: 11.07.2008


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