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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Wenn nur wenige ein Gesetz beachten

Von Wilhelm Tell lernen - Unterschied: Demokratie und die Mehrheit

05.03.2006 Warum liegt der IGM mehr an diesen <10% als an den >90%

------------------ FRAGE: ------------------

Fast jeder 10. Mitarbeiter der SAP hat sich für einen Betriebsrat ausgesprochen. Heißt das nicht auch, dass mehr als 9 von 10 Mitarbeitern sich GEGEN einen Betriebsrat ausgesprochen hat. Warum liegt der IGM mehr an diesen 90%?

----------------- ANTWORT: -----------------

Wieso ist es so schwer zu verstehen, dass nötigenfalls ein einziger Mensch in die Lage kommen kann, gegen die überwältigende Mehrheit seiner Mitbürger ein Gesetz in Anspruch zunehmen, auch wenn die Mehrheit der Mitbürger dies nicht wollen!?! Denken wir z.B. an Wilhelm Tell. Wenn 3 SAP-Mitarbeiter einen Betriebsrat wollen, dann haben sie das Recht, einen Betriebsrat zu gründen. Dies ist so, weil der deutsche Bundestag grundsätzlich in jedem Betrieb > 5 Arbeitnehmer einen Betriebsrat für nötig hält (wenn 3 AN die Wahl des Wahlvorstands auf den Weg bringen). Auch die Mehrheit eines Unternehmens kann kein Gesetz außer Kraft setzen - auch nicht bei SAP. Das heißt aber nicht, dass uns die > 90 % nicht am Herzen lägen, wie kommen Sie darauf? Wenn es einen Betriebsrat bei der SAP gibt, dann muss doch keiner hingehen, wenn es für ihn nichts zu regeln gibt und für ihn auch alle Fragen geklärt sind. Betriebsratsmitglieder sind doch normale Arbeitnehmer, die nur dann Betriebsratsaufgaben zu erfüllen haben, wenn ihre Hilfe in Anspruch genommen wird.

Ein Ersthelfer (eine Person mit Erste-Hilfe-Kenntnissen) wird doch auch erst dann aktiv, wenn jemand diese Unterstützung braucht. Wenn nicht, geht der gesetzlich vorgesehene Ersthelfer auch ganz normal seiner Arbeit nach. Der legt doch keinen flach, damit er endlich zum Einsatz kommt.

Man könnte glauben, dass bei der SAP Ehrenämter wie das Betriebsratsmandat weitestgehend unbekannt sind. Und in der Tat, die jetzigen ANV-Mitglieder sind ja auch im Aufsichtrat gegen Bezahlung.

Einen Aufsichtsrat hat jede Aktiengesellschaft, da braucht man nicht einmal 3 Arbeitnehmer, um zur Wahl zu schreiten. Die Meinung der Belegschaft ist in diesem Fall also völlig uninteressant, weil das Gesetz auch bei 100%iger Ablehung durch die SAP-Belegschaft eingehalten werden müsste. Wenn es bisher schon einen Betriebsrat bei der SAP gegeben hätte, dann hätte dieser Betriebsrat jetzt ohne Rückfrage bei der Belegschaft einen Wahlvorstand bestellt und die Betriebsratswahl wäre ohne Abstimmung in der Belegschaft angelaufen, gesetzeskonform. Das hat doch auch nichts mit Missachtung der Belegschaftsinteressen zu tun. Wenn jetzt aus SAP-Kreisen unermüdlich gemailt wird, die drei Arbeitnehmer verstecken sich hinter Gesetzen, dann herrscht hier offensichtlich ein Demokratie-Notstand. Hier muss die IG Metall schützend eingreifen!

Wir können und wollen nicht glauben, dass die SAP AG ein rechtsfreier Raum ist, wo alle Gesetze nur noch als überspringbare Hürde, als Ballast oder rückwärtsgewand angesehen werden. Es wird auch immer wieder betont, das Betriebsverfassungsgesetz stamme aus einer Zeit, die aus heutiger Sicht veraltet ist. Das Bürgerliche Gesetzbuch BGB stammt aus 1893, ist es deshalb ungültig? Wo kommen bloß solche Ansichten her?

Wenn Sie wollen, sind wir ja gerne bereit, über die Grundsätze von Betriebsverfassung und Unternehmensverfassung mit Ihnen zu reden.

Letzte Änderung: 04.08.2008


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