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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Aufsichtsratswahl: 16 + 3 + 3 Listen

Aufsichtsratswahl bei SAP - Eine gesellschaftliche Herausforderung

22.02.2007 Aufsichtsratswahl bei der SAP AG am 23.4.07 ProMitbestimmung - mehr Demokratie Zeichen eines guten Unternehmens

Der SAP-Aufsichtsrat hat den Vertrag von Vorstandschef Henning Kagermann bis Mai 2009 verlängert ... So oder ähnlich war es jüngst den Börsennachrichten zu entnehmen. Somit kennt man schon mal eine Aufgabe des Aufsichtsrats - Die Wahl der Vorstandsmitglieder.

Kontrollgremium der Unternehmensführung
Der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft hat aber mehr Aufgaben; er ist das höchste Kontrollgremium der Unternehmensführung und damit der Garant der Sozialbindung von Eigentum, (Art. 14 Abs.2 Grundgesetz). Den gesamten Katalog der Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrats kann man § 111 AktG entnehmen. Der alte wie der neue SAP-Aufsichtsrat besteht laut Mitbestimmungsgesetz aus 16 AR-Mitgliedern - 8 Vertreter der Anteilseigner (Aktionäre) und 8 Arbeitnehmervertreter. Wir haben im Anhang eine Grafik hinterlegt, aus der die Herkunft der derzeitigen AR-Mitglieder entnommen werden kann. Aus dieser Grafik kann man deutlich ersehen, dass die Kapitalseite ganz überwiegend externen Sachverstand in den Aufsichtsrat einbringt. Auf der Arbeitnehmerseite hat dieses Element bisher gänzlich gefehlt. Dies wollen wir wegen der gesellschaftlichen Verantwortung eines so bedeutenden Aufsichtsrats im Interesse der SAP-Belegschaft ändern. Kandidatenlisten zur AR-Wahl: Siehe ebenfalls Anhang.

Wer wählt wen?
Die Mitglieder des Aufsichtsrats werden von der Hauptversammlung gewählt, soweit sie nicht in den Aufsichtsrat zu entsenden oder als Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer nach dem Mitbestimmungsgesetz (MitbestG'76) zu wählen sind (siehe § 101 AktG). Die Wahl der acht Arbeitnehmervertreter findet bei der SAP AG laut § 9 Abs. 1 MitbestG'76 indirekt, d.h. per Delegierte statt, es sei denn, dass von den wahlberechtigten SAP-ArbeitnehmerInnen zuvor eine "unmittelbare Wahl" beschlossen wird. Letzteres war bei SAP versucht worden, die befragte Belegschaft hat sich aber nicht für die direkte Wahl ausgesprochen. Die Delegierten für die Aufsichtsratswahl werden am " 30. März 2007 " durch die Beschäftigten des SAP-Konzerns gewählt.

Derzeitige Zusammensetzung des SAP-AR

Wer kandidiert zum Aufsichtsrat?
Für die fünf Sitze der Arbeitnehmervertreter bewerben sich aus der Belegschaft sage und schreibe 16 Listen mit insgesamt 28 KandidatInnen (Ersatzmitglieder nicht mitgezählt). Für den Sitz des Leitenden Angestellten gibt es 3 Listen. Für die beiden Sitze der Vertreter der Gewerkschaften bewerben sich 3 Listen mit insgesamt 6 KandidatInnen.

Die Initiatoren der Betriebsratswahl 2006 kandidieren für die fünf Sitze der Arbeitnehmervertreter mit dem Namen ProMitbestimmung. Die heutige Auslosung der Listennummern hat für die Liste ProMitbestimmung die Nr. 15 ergeben. Für die beiden Gewerkschaftsplätze haben wir diesmal zwei Gewerkschaftsmitglieder nominiert, die mit IT-Themen bestens vertraut sind. Wir konnten Prof. Dr. Peter Wedde, Lehrstuhl für Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft, FH Frankfurt/M und Michael Schwemmle, Geschäftsführer des Forschungsinstituts Input Consulting GmbH aus Stuttgart gewinnen. Diese beiden sollen die SAP-MitarbeiterInnen im Aufsichtsrat durch ihre externen Arbeitnehmer-Erfahrungen unterstützen. Unsere Liste IG Metall / ver.di hat bei der Auslosung die Nr. 3 bekommen.

Wir wollen an dieser Stelle hervorheben, dass die gewerkschaftlich unterstützten KandidateInnen allesamt ihre Aufsichtsratsbezüge ganz überwiegend an die gemeinnützige Hans-Böckler-Stiftung abführen. Nach unserer gewerkschaftlichen Überzeugung dürfen die 100.000 Euro Tantiemen für das SAP-Aufsichtsratsmandat weder zur persönlichen Bereicherung noch zum Aufbau einer Machtposition dienen.

Wann ist die Wahl des Aufsichtsrats?
Am 23.4.2007 ist endgültig Wahltag: In einer gesonderten Delegiertenversammlung wird für die Arbeitnehmerseite der leitende Angestellte gewählt und auch die 5 Arbeitnehmervertreter aus der SAP-Belegschaft sowie die beiden Gewerkschaftsvertreter werden für den Aufsichtsrat der SAP AG durch Delegierte gewählt (drei Wahlgänge).

Letzte Änderung: 01.08.2008


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