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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Der SAP AG kann Wahlanfechtung drohen

Achtung - undemokratisches Verhalten

30.03.2007 SAP überlässt einzelnen Mitgliedern des Arbeitnehmerflügels im Aufsichtsrat interne Mails "zu Werbezwecken" in eigener Sache

Es ist nicht zu übersehen, dass einzelne amtierende Arbeitnehmervertreter im SAP-Aufsichtsrat ihre Position missbrauchen und - schlimmer noch - dass die Führung der SAP AG diesem Treiben offensichtlich tatenlos zusieht. Dies kann eine Wahlanfechtung wegen illegaler Wahlbeeinflussung und wegen Begünstigung einzelner AR-Kanditaten zur Folge haben.

Seit dem 21. Juni 2006, also seitdem in der SAP AG ein Betriebsrat gewählt wurde, haben die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der SAP AG keine "Quasi-Betriebsratsfunktion" mehr. Dies gilt auch für die Tochtergesellschaften, in denen seither zahlreiche andere Betriebsatseinheiten gewählt wurden. Im ehemaligen ANV-Vertrag heißt es unter Ziffer 3 Abs. 2 wörtlich: "Die Arbeitnehmervertretung ist für alle Betriebsstätten der SAP AG .... in Deutschland zuständig, in denen kein Betriebsrat besteht, ...".

Trotzdem bedient sich ein Arbeitnehmervertreter im SAP-Aufsichtsrat ungeniert der für den Quasi-Betriebsrat geduldeten Kommunikationsmittel. Er versendet munter Mails an einen großen, viele SAP-Bereiche betreffenden SAP-internen Verteiler mit Werbetexten und beeinflusst damit in illegaler und undemokratischer Weise die Aufsichtsratswahl in der SAP AG. Illegal deshalb, weil die Mailfunktion eigentlich nur für dienstliche Zwecke verwendet werden darf und der Umfang der Großmailaktion dieser Verwendung nicht dient. Sogar heute (genau Freitag, 30. März 2007 03:13), also am Wahltag der Delegierten zur AR-Wahl, werden von diesem Aufsichtsratsmitglied unaufgefordert und ungebeten Mails in eigener Sache verschickt. Der Missbrauch der schnellen und umfangreichen Mailfunktion, die nicht allen Bewerbern zur AR-Wahl ohne Beanstandung zur Verfügung steht, ist eine ganz deutliche Wahlbeeinflussung und kann rechtliche Folgen haben. Es gab auch schon vorige Woche Beschwerden gegen dieses ANV-Mitglied beim Hauptwahlvorstand der SAP AG - Zitat:

"Bei mir gehen Beschwerden zur bevorstehenden Aufsichtsratswahl, dass momentan per Hauspost und in braunem SAP-Briefumschlag Werbematerial vom Kollegen und Aufsichtsratskandidaten [Name] an KollegInnen verschickt wurden, ein. Dies widerspricht der Gleichbehandlung aller KandidatInnen durch den Arbeitgeber."

Diese Beschwerde vom 23.3. ist vom Wahlvorstand für berechtigt gehalten und deshalb von diesem unverzüglich an den Unternehmensanwalt weitergeleitet worden. Auf eine rechtlich verbindliche Antwort zu dieser Beschwerde warten wir bis heute.

Eine Neuwahl des Aufsichtsrats kann hohe finanzielle Folgen für SAP haben. Auf jeden Fall kann eine Wahlanfechtung aber immense Imageprobleme für die SAP AG in der Öffentlichkeit erzeugen.

Letzte Änderung: 01.08.2008


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