Springe direkt zu: Seiteninhalt, Hauptmenü, Bereichsnavigation

IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



BR-Rücktritt und Neuwahl bei der SAP AG?

Rücktritt - nur ein Gerücht

20.07.2009 Es gibt Gerüchte über einen geplanten Rücktritt des Betriebsrats bei der SAP AG

Nur ein Gerücht

Bei der SAP AG mehren sich die Gerüchte, dass der amtierende Betriebsrat seinen vorzeitigen Rücktritt beschließen will. Erinnern wir uns: Der Betriebsrat wurde im Juni 2006 auf Initiative der gewerkschaftlich unterstützten Gruppe Pro Mitbestimmung erstmals gewählt und die reguläre Amtszeit würde im Frühjahr 2010 auslaufen. Zurücktreten kann das BR-Gremium gemäß § 13 Abs. 2 BetrVG aber nur, wenn dies die Mehrzahl der BR-Mitglieder so beschließt. Das heißt im Falle der SAP AG, wenn die beiden großen Mehrheitsfraktionen WfD und MUT dies so wollen und bei der entsprechenden Abstimmung mit mindestens 19 Stimmen dahinter stehen. Ein solcher Beschluss wäre dann auch für diejenigen BR-Mitglieder bindend, die gegen einen Rücktritt stimmen.

Was könnte hinter diesem Gerücht stecken?

Gerüchte sind die Rauchzeichen der Wahrheit - Henry de Montherlant

Genährt wird dieses Gerücht auch dadurch, dass dem Vernehmen nach viele BR-KollegInnen der beiden großen Listen inzwischen einen relativ lustlosen Eindruck hinterlassen und sogar zunehmend BR-Sitzungen schwänzen. Besonders in den BR-Ausschüssen ist die personelle Besetzung u.a. aus diesem Grund häufigen Änderungen unterzogen. Im 9-köpfigen Arbeitsentgeltausschuss ist z.B. von den ursprünglich 7 Mitgliedern der beiden großen BR-Listen nur noch ein einziges Mitglied mit belastbarer Erfahrung im Ausschuss. Ein derart unstetiger, quasi ausgebrannter Betriebsrat kann die Interessen der Belegschaft natürlich nur noch teilweise vertreten. Außerdem wurde berichtet, dass das Thema "Zeitplan BR-Wahl" Mitte Juli schon auf die Tagesordnung einer Betriebsausschusssitzung gesetzt werden sollte, was aber in letzter Minute gecancelt wurde.

Wahltaktisches Manöver?

Das Motiv für eine vorgezogene Neuwahl könnte vielleicht auch ein wahltaktisches Manöver sein:

BR-Rücktritt als taktisches Spielchen?

1.) Weiter zunehmendes Wählerpotential der Liste Pro Mitbestimmung und evtl. Bildung möglicher weiterer Listen, die ernsthaft Arbeitnehmerinteressen durchsetzen wollen: Die BR-Wahl bei der SAP-Tochter SAP Deutschland hat gezeigt, dass die gewerkschaftsnahen Listen eine starke Akzeptanz in der Belegschaft hatten. Dies könnte sich auch bei der SAP AG fortsetzen, denn auch die SAP AG wandelt sich unter Leo Apotheker als neuem alleinigen Vorstandsvorsitzenden zunehmend zu einem ganz normalen Unternehmen mit allen am Markt üblichen Risiken. Das beunruhigt die Belegschaft und sie wünscht und wählt mehr und mehr BR-Mitglieder, die durch Zusammenarbeit mit den DGB-Gewerkschaften auch starke Partner haben, um stets gut informiert zu sein und die sich durch ihre Konfliktfähigkeit auch zum Vorteil der Belegschaft durchsetzen können.

2.) Zur Zeit bildet sich angeblich auch innerhalb der SAP AG eine sog. Stark-Liste, wie sie auch schon in der BR-Wahl am 20.3.2009 bei der SAP Deutschland aufgetreten ist. Dort hat sie dann 4 der insgesamt 31 BR-Mandate bekommen. Sie war damit stärker als die sog. gewerkschaftsfreie MUT-Liste des AR-Mitglieds Stefan Schulz.

Fragen Sie doch mal ein BR-Mitglied Ihres Vertrauens.

Es gibt Situationen, wo der Rücktritt eines Betriebsrats der Belegschaft Vorteile bringen kann. Der Austausch von amtsmüden BR-KollegInnen wäre ein solcher. Als ein rein wahltaktisches Manöver lehnen wir allerdings vorzeitige BR-Wahlen ab, siehe auch Duden-Fremdwörterbuch unter Manöver: taktische Truppenbewegung, Scheinmaßnahme, Kniff, Ablenkungs-, Täuschungsversuch.

Letzte Änderung: 30.11.2009


Adresse:

IG Metall Heidelberg | Friedrich-Ebert-Anlage 24 | D-69117 Heidelberg
Telefon: +49 (6221) 9824-0 | Telefax: +49 (6221) 9824-30 | | Web: www.heidelberg.igm.de

Service-Links: