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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Die Geschäftsordnung des BR

Die Geschäftsordnung - Guter Rat ist nicht teuer

10.07.2006 Transparenz haben fast alle versprochen. Frage ist jetzt: " W A S " soll für " W E N " sichtbar werden?

§ 36 BetrVG
"Sonstige Bestimmungen über die Geschäftsführung sollen in einer schriftlichen Geschäftsordnung getroffen werden, die der Betriebsrat mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder beschließt."

So steht es kurz und bündig im Gesetz. Soll! Das heißt: wenn keine zwingenden Gründe dagegen sprechen, muss sich der Betriebsrat eine Geschäftsordnung (GO) geben (siehe Link: "Muss - Soll - Kann"). Aber was schreibt man da so alles rein in diese GO?

Das, was man im Betriebsverfassungsgesetz lesen kann, braucht natürlich nicht in die GO. Aber beispielsweise was man konkret unter Geschäftsführung versteht, also wann ein BR-Mitglied als anwesend bzw. abwesend gilt, was eine Ladung zur Sitzung beinhalten und was ein BR-Protokoll enthalten soll, ob es weitere BR-Ausschüsse gibt, wann diese turnusgemäß tagen, wofür die zuständig sind und wie offen die Kommunikation im Betriebsrat erfolgt. Offen für die Belegschaft!

Kommunikation bringt Information
Für die ArbeitnehmerInnen wird es regelmäßig spannend, ob eine GO die Kommunikation zwischen Belegschaft und Betriebsrat erhöht oder verschlechtert. Erfährt die Belegschaft zeitnah, worüber der Betriebsrat sich gerade den Kopf zerbricht? Wer im Betriebsrat wofür eintritt? Gibt es regelmäßige Rundmails, Newsletter, Intranetauftritte und auch Abteilungsversammlungen oder reicht 4-mal im Jahr eine groß angelegte Betriebsversammlung deutschlandweit? Das ist entscheidend für die Transparenz: Eine für die Belegschaft sichtbare und nachvollziehbare Betriebsratsarbeit. Diese Transparenz trägt dazu bei, Betriebsratsarbeit als Anliegen der ArbeitnehmerInnen zu verstehen.

BR-Arbeit beeinflussen
Der Betriebsrat sollte nämlich nicht nur alle 4 Jahre gewählt werden, er sollte auch dafür sorgen, dass die Belegschaft bestens darüber informiert ist, wer was im Betriebsrat treibt, was das Handeln des Betriebsrats für die Belegschaft bedeutet und wie die Belegschaft laufend Einfluss nehmen kann auf die konkrete BR-Arbeit (siehe Linkliste "Vorschlagsrecht der Arbeitnehmer"). Denn ein Betriebsrat kann sehr viel beschließen: Gut, wenn die Belegschaft bei diesen Aktionen und Vereinbarungen "vorher" beteiligt wird.

Über ungelegte Eier spricht man nicht: Ja, aber nur, wenn man mit der Eiform einverstanden ist, sonst sollte man unbedingt darüber reden. Vorher!

Anteil nehmen
Nehmen Sie Anteil an der Diskussion des BR über die der SAP-Belegschaft angemessene Geschäftsordnung, denn ein Betriebsrat "unter Ausschluss der betrieblichen Öffentlichkeit" wäre das letzte, was die MitarbeiterInnen der SAP benötigen. Achten Sie auf die Ihnen dienliche Transparenz. Es gibt da vieles zu beachten, z.B. kann man leicht "Nicht-Öffentlichkeit" der BR-Sitzungen mit "Verschwiegenheit" oder gar "Geheimhaltung" verwechseln - und dann haben Sie den Salat: Aus dem Betriebsrat wird in Null komma Nichts ein Geheimrat.

Information bringt Transparenz
Ein guter Betriebsrat lässt sich trotz der Hürden "Nicht-Öffentlichkeit", "Verschwiegenheit" und "Geheimhaltung" nicht davon abhalten, seine Belegschaft über die aktuelle Betriebsratsarbeit kontinuierlich und ausführlich zu unterrichten. Den Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat sind durch das AktG wesentlich größere Stolpersteine in den Weg gelegt (deswegen war die ANV der SAP AG auch nie ein Ersatz für einen informativen Betriebsrat). Damit auch Sie ihrem Betriebsrat in die Karten schauen und seine gesetzlichen Rahmenbedingungen und täglichen Aktionen besser verstehen können, haben wir im Anhang diese "geheimnisvollen Begriffe" bezogen auf die praktische Betriebsratsarbeit mal gegeneinander abgegrenzt. Ihr Betriebsrat darf Ihnen nicht abhanden kommen.

Letzte Änderung: 01.12.2008


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