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IG Metall @ SAP

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Wir hatten ein alternatives Modell

Helga und die Presse

27.07.2006 Helga Classen - Betriebsrätin wider Willen

Wie im jüngsten dpa-Artikel als auch in den aktuellen Heise-News nachzulesen (s. Linkliste), konstituiert sich gerade der neugewählte Betriebsrat bei der SAP. Betriebsratsvorsitzende (Helga Classen), stellvertretender Vorsitzender (Klaus Gassmann) sind gewählt. Einen 11-köpfigen Betriebsausschuss, der die laufenden Geschäfte des 37-köpfigen Betriebsrats führt, gibt's auch schon. Und ein Mitglied der Liste ProBetriebsrat (Initiator der BR-Wahl) ist auch bei diesem Ausschuss mit dabei (Ralf Kronig). Alles recht erfreulich. Jetzt wird heiß diskutiert über die Geschäftsordnung und über die Anzahl und besonders über die Aufgabenbereiche der einzelnen BR-Ausschüsse. Anleihen von anderen, auch externen Erfahrungsträgern müssen ausgiebig diskutiert werden, damit der SAP-Weg entwickelt werden kann. Also, auch soweit so gut.

Nur am Rande fallen immer wieder einige seltsame Formulierungen auf
Da wird die BR-Vorsitzende am 4.7.06 im Handelblatt unter "Harmonie statt Klassenkampf" abgeheftet, obwohl sie selbst sagt, dass der Betriebsrat seine Aufgaben schätzungsweise erst Ende August aufnehmen kann. Gut Ding will Weile haben und die Presse sollte dies auch dem ersten Betriebsrat der SAP AG gönnen. Die Süddeutsche Zeitung titelt am 9.7.06 sogar: "Betriebsrätin wider Willen". Da hat Helga Classen aber teilweise selbst Schuld, denn auch gegenüber der dpa lässt sie am 26.7.06 Worte fallen wie: "Wir sind sehr gut gefahren ohne Betriebsrat - das zeigt die Vergangenheit" und weiter im gleichen Presseartikel "Wir hatten ein alternatives Modell."

§ 26 Abs. 2 BetrVG
Frage: Wessen Meinung vertritt Helga Classen eigentlich bei ihren Presse-Interviews? Wenn sie das Amt der BR-Vorsitzenden nicht hätte haben wollen, hätte sie nur bei der offiziellen Frage: 'Nehmen Sie das Amt an?' NEIN sagen brauchen. Hat sie aber nicht. Also muss sie sich jetzt an das Gesetz halten. Im BetrVG steht: "Der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter vertritt den Betriebsrat im Rahmen der von ihm gefassten Beschlüsse." Hat etwa der SAP-Betriebsrat beschlossen, zu bedauern, dass es jetzt auch bei der SAP AG einen Betriebsrat gibt? Dann und nur dann hätte Helga Classen die richtigen Worte gefunden. Oder waren es etwa gar nicht ihre Worte? Wo steht ein Dementi?

Und was heißt hier: "Wir hatten ein alternatives Modell"? Das was Helga Classen alternatives Modell nennt ist die SAP-Variante "Arbeitnehmervertretung" ANV. Laut Vertrag mit dem SAP Vorstand ist diese ANV immer noch existent (sollte es zumindest sein). Dieser ANV ist nämlich u.a. immer noch zuständig für die SAP Deutschland AG & Co. KG, denn im ANV-Vertrag steht:

Die Arbeitnehmervertretung ist für alle Betriebsstätten der SAP AG sowie deren Tochter- und Enkelgesellschaften in Deutschland zuständig, in denen kein Betriebsrat besteht, in denen keine Mitarbeitervertretung gewählt ist oder für die kein eigener Aufsichtsrat mit Arbeitnehmervertretern gewählt ist.

Wie Helga Classen das Arbeitspensum "Betriebsratsvorsitzende, Betriebsausschussvorsitzende, stellv. Aufsichtsratsvorsitzende und ANV-Sprecherin für die SAP LGD" managed, bleibt allerdings ihr Geheimnis. Die Belegschaft sollte die Frage schon mal laut stellen. Ämterhäufung ist kein wirksames Mittel zur Entbürokratisierung. Und der Belegschaft der SAP Deutschland sollte schon ganz klar gesagt werden, wer sich mit wieviel Zeit für ihre Interessen einsetzt.

Kleiner Entlastungstipp
Vielleicht kommt ihr ja auch die ca. 3400-köpfige SAP Deutschland (LGD) zu Hilfe und wählt einen eigenen Betriebsrat. Das würde Helga Classen schon etwas entlasten und würde auch ihre dpa-Aussage "Wir hatten ein alternatives Modell" nachträglich zutreffender klingen lassen. An unserer Hilfestellung soll's nicht fehlen! Auf eine automatische Kündigung des ANV-Vertrages kann die LGD so schnell nicht hoffen, denn dies ist laut ANV-Vertrag nur bei einer personellen Veränderung der Arbeitnehmervertretung bzw. des Arbeitsdirektors vorgesehen. Dieser Fall ist aber (noch) nicht eingetreten.

Letzte Änderung: 31.07.2008


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