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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Demokratieverständnis - Mangelware?

Mehrheit und Demokratie sind nicht ein und dasselbe

06.03.2006 Die überwältigende Mehrheit der SAP Mitarbeiter ...

-------------------- FRAGE: --------------------

Die überwältigende Mehrheit der SAP Mitarbeiter hat sich gegen einen Betriebsrat ausgesprochen. Weshalb kann sich die IGM nicht dem Mehrheitsbeschluss der SAP Mitarbeiter beugen und fordert diese m.E. undemokratische Durchsetzung eines Betriebsrates per Gerichtsbeschluss?

----------------- ANTWORT: -----------------

Der Gesetzgeber will, dass sich jeder Betrieb seinen Betriebsrat wählt, wenn die in § 1 BetrVG genannten Voraussetzungen gegeben sind (> 5 Arbeitnehmer). Die einzige Voraussetzung für die Wahl eines Betriebsrats ist dann, auf Antrag von 3 Arbeitnehmern des Betriebes einen Wahlvorstand zur Durchführung der BR-Wahl zu wählen. Warum nur 3 Arbeitnehmer?. Weil drei Arbeitnehmer ausreichen, um den Wahlvorstand zur Einleitung einer Betriebsratswahl zu bilden! Wenn allerdings der vorgeschlagene Wahlvorstand abgelehnt und ein anderer Wahlvorstand nicht gewählt wurde - wie bei der SAP AG geschehen - dann können drei Arbeitnehmer des Betriebes das Arbeitsgericht anrufen, damit dieses ersatzweise einen Wahlvorstand bestellt. Dieser Weg wurde bei SAP beschritten.

Die SAP-Mitarbeiter haben also rechtlich gar keine Möglichkeit, darüber abzustimmen, ob es einen Betriebsrat bei SAP geben soll. Sie haben auch nicht das Recht darüber abzustimmen, ob es einen Aufsichtsrat gibt (vergleiche § 6 MitbestG - siehe Linkliste). Somit kann sich die IG Metall auch keinem Mehrheitsbeschluss beugen, der da heißt, wir wollen keinen Betriebsrat! Fakt ist: Die SAP Mitarbeiter haben am Donnerstag, 2.3.2006, den vorgeschlagenen Wahlvorstand abgelehnt. Damit hat die SAP-Belegschaft ihre Chance, den Wahlvorstand selbst(bestimmt) zu wählen, nicht genutzt. Also muss (auf Antrag) das Arbeitsgericht am 11.4.06 beschließen, welcher Wahlvorstand "von Amts wegen" bestellt werden soll. 3 SAP Mitarbeiter («nicht» die IG Metall) haben am Sonntag den dafür erforderlichen Antrag in Mannheim gestellt, sie haben also lediglich von ihrem Recht Gebrauch gemacht, einen Wahlvorstand durch das Arbeitsgericht einsetzen zu lassen. So steht es in § 17 des Betriebsverfassungsgesetzes.

Hinweis zur Betriebsratswahl
Wenn es dann im Mai 2006 eine Betriebsratswahl gibt, dann haben die SAP Mitarbeiter das demokratische Recht, sich einen Betriebsrat zu wählen, der die Belange der SAP Belegschaft so vertritt, wie die Belegschaft sich dies mehrheitlich wünscht. Von Fremdbestimmung kann also gar keine Rede sein, denn es sind alle SAP-Mitarbeiter wahlberechtigt und es können nur SAP-Mitarbeiter gewählt werden!

Wenn Sie dann wieder u.a. die jetzigen Arbeitnehmervertreter aus der ANV in den Betriebsrat wählen, dann haben Sie wieder die gleiche Lok wie vorher. Aber diese Lok fährt dann endlich auf dem richtigen Gleis und nicht mehr wie bisher auf dem Feldweg!

Wie Dietmar Hopp auf "Fremdbestimmung" kommt, ist uns schleierhaft. Wir hoffen doch sehr, mit unserer Antwort zur Versachlichung des Themas beitragen zu können.

Letzte Änderung: 11.07.2008


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