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IG Metall @ SAP

Informationen für Beschäftigte der SAP SE und der SAP Deutschland SE & Co. KG



Wie entsteht eigentlich ein Betriebsrat?

Betriebliche Mitbestimmung praxisnah - Demokratie im Betrieb

Normale Praxis

Ganz normal

Ein Betriebsrat kann laut Betriebsverfassungsgesetz in Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern grundsätzlich alle 4 Jahre gewählt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass dies die Belegschaft weiß und will. Wahlzeit ist 1998, 2002, 2006 usw. jeweils vom 1. März bis 31. Mai - also finden z. Z. in sehr vielen Betrieben wieder gerade Vorbereitungen zur Betriebsratswahl statt. Soweit das Gesetz.

Stark abweichende Praxis

In der Praxis gibt es allerdings auch Betriebe, die sich trotz einer Belegschaftsstärke von weit über 100, wie im Fall der SAP weit über 9000 Arbeitnehmern am Standort Walldorf / St. Leon-Rot, keinen Betriebsrat leisten. Dies ist eine absolute Ausnahme von der Normalität! Die Begründung für den Verzicht auf die Durchsetzung Äußerst unnormal der eigenen Rechte ist von Fall zu Fall natürlich sehr unterschiedlich: Es kann sein, dass die Mehrzahl der Arbeitnehmer von fairer, gleichberechtigter Partnerschaft mit der Chefetage träumt. Es kann sein, dass sich die Arbeitnehmer unter Druck gesetzt fühlen, wenn sie ihre Rechte zur Gründung eines Betriebsrats wahrnehmen. Es kann sein, dass sie nicht wissen, wie sie von einem Betriebsrat profitieren können oder meinen zu wissen, dass für sie ein Betriebsrat überflüssig sei. Und last but not least kann es sein, dass keiner weiß, wie ein Betriebsrat ins Leben gerufen wird. Zumindest letzteren kann schnell geholfen werden.

Der Urknall

Der Betriebsrat wird in geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt. Von «0» auf «100» - Kompetente PartnerSpätestens zehn Wochen vor Ablauf der Amtszeit des bisherigen Betriebsrats bestellt der amtierende Betriebsrat einen aus mindestens drei Wahlberechtigten bestehenden Wahlvorstand und einen von ihnen als Vorsitzenden.

Wenn es überhaupt keinen Betriebsrat gibt - wie z.B. bei der SAP in Walldorf und St. Leon-Rot, dann wird in einer besonderen Betriebsversammlung von der Mehrheit der anwesenden Arbeitnehmer ein Wahlvorstand gewählt. Zu dieser besonderen Betriebsversammlung können drei beliebige wahlberechtigte Arbeitnehmer des Betriebs auf eigene Initiative oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft einladen und Vorschläge für die Zusammensetzung des Wahlvorstands machen. Mit diesem Schritt ist die Betriebsratswahl eingeleitet.

Wenn also der Wahlvorstand von der Belegschaft auf dieser Betriebsversammlung gewählt wurde, hat er den gesetzlichen Auftrag, die Wahl des Betriebsrats unverzüglich einzuleiten, sie durchzuführen und zu guter Letzt das Wahlergebnis festzustellen.

Zwei unterschiedliche Wahlverfahren

Wie geht das: Personenwahl

Die Wahl des Betriebsrates kann auf zwei unterschiedliche Weisen erfolgen, je nachdem, wie einig sich die verschiedenen Bewerber für das Betriebsratsamt sind (KandidatInnen). Am bekanntesten ist die Mehrheitswahl, die oft auch Personenwahl genannt wird. Alle KandidatInnen befinden sich hierbei auf einem einzigen Wahlvorschlag (eine Liste). Die Anzahl der Stimmen eines jeden Wählers, wird durch die Zahl der Beschäftigten eines Betriebes nach dem Betriebsverfassungsgesetz (§ 9 BetrVG) bestimmt. Je größer der Betrieb ist, desto wahrscheinlicher ist aber eine sog. Listenwahl. Wie geht das: ListenwahlBei dieser sog. Verhältniswahl werden mehrere Wahlvorschläge in Form von Listen gewählt. Jeder Wähler hat hierbei nur eine Stimme, die er einer Liste geben kann. Als Wahlergebnis hat jede Liste eine Anzahl von Stimmen. Die BR-Mitglieder werden nach d'Hondt ermittelt. Die Größe des Betriebsrates wird aber unabhängig vom Wahlverfahren einzig und allein durch die Zahl der Beschäftigten eines Betriebes nach dem § 9 des Betriebsverfassungsgesetzes bestimmt.

Der Normalfall

Der Betriebsrat: ein wertschöpfendes Team

Spätestens Ende Mai 2006 tritt dann in den allermeisten Betrieben der Bundesrepublik Deutschland wieder der Normalzustand ein. Der gewählte Betriebsrat handelt - wie auch immer gewählt - als Gruppe. Er ist ein demokratisches Gremium. In seiner Arbeit entscheidet nicht der oder die Einzelne, sondern mehrheitlich die Gruppe. Die Aufgaben des Betriebsrats sind äußerst umfangreich. Auch die ArbeitnehmerInnen der Betriebe, die erstmals einen Betriebsrat gewählt haben, werden erfahrungsgemäß schnell lernen, ihren Betriebsrat zur Stärkung ihrer Informations- und Gestaltungsrechte wirkungsvoll zu nutzen.

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